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Landeshauptstadt Stuttgart

Verwaltung

7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

 7/1 – Allgemeine Bestimmungen für die Benutzung der Keltern der Stadt Stuttgart

 Anlage zu 7/1 – Verzeichnis der Benutzungsentgelte für die Keltern der Stadt Stuttgart

 7/2 – Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart

 Anlage 1 zu 7/2 – Die Friedhöfe der Stadt Stuttgart

 7/3 – Friedhofsgebührensatzung der Stadt Stuttgart

 Anlage zu 7/3 – Gebührenverzeichnis

 7/3 a – Entgelte Krematorium

 7/3 b – Entgelte Städtischer Bestattungsdienst

 7/5 – Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder der Landeshauptstadt Stuttgart (Betriebssatzung STB, BS‐STB)

 7/6 – Betriebs‐ und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Grüngut der Landeshaupstadt Stuttgart

 Anlage zu 7/6 – Entgeltverzeichnis (Anlage zur Betriebs‐ und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Grüngut)

 7/7 – Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS )“ der Landeshauptstadt Stuttgart

 7/8 – Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben (Entsorgungssatzung dezentrale Anlagen – EntsSDA)

 7/8 a – Entgeltbestimmungen für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung

 7/9 – Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (Hausgebührensatzung – HGS)

 7/10 – Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt Stuttgart – AfS)

 Anlage zu 7/10 – Verzeichnis der Abfälle, die nach § 5 Absatz 1 Buchstabe b) der Abfallwirtschaftssatzung von der Entsorgung durch die Stadt ausgeschlossen sind

 7/11 – Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (FwS)

 7/11 a – Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen zur Kameradschaftspflege – Feuerwehr‐Entschädigungssatzung (FwES)

 7/11 b – Satzung zur Arbeitszeit im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr – Feuerwehrarbeitszeitsatzung (FwAzS)

 7/11 c – Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Krankheitskosten‐Zuschusssatzung)

 7/12 – Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr‐Kostenersatzsatzung – FwKS)

 Anlage zu 7/12 – Verzeichnis der Kostenersatzsätze der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart

 7/13 – Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R‐Anlagen der Stadt Stuttgart

 7/13 a – Benutzungsentgelte für Fahrradsammelgaragen der Stadt Stuttgart

 7/14 – Betriebs‐ und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Sperrmüll und Wertstoffe (Wertstoffhöfe) und für die Sammel‐ und Übergabestellen für Elektro‐ und Elektronikaltgeräte der Landeshauptstadt Stuttgart

 7/15 – Betriebsordnung für die Deponie Einöd in Stuttgart‐Hedelfingen

 Anlage 1 zu 7/15 – Entgeltverzeichnis ab 01.01.2019 für die Ablagerung auf der Deponie Einöd in Stuttgart‐Hedelfingen

 Anlage 2 zu 7/15 – Annahmegrenzwerte und Anlieferungsbedingungen Deponie Einöd in Stuttgart‐Hedelfingen (zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb)

 7/16 – Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)

 Anlage zu 7/16 – Verzeichnis der Straßen, bei denen die Gehwegreinigung von der Stadt vorgenommen wird

 7/17 – Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung – AbwS)

 7/18 – Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vermeidung und Entsorgung (Verwertung und Beseitigung) von mineralischen Abfällen aus dem Stadtgebiet von Stuttgart

 Anlage 1 zu 7/18 – Annahmegrenzwerte und Anlieferungsbedingungen Deponie Einöd in Stuttgart‐Hedelfingen (zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb)

 7/19 – Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Niederschlagswassergebühren (Niederschlagswassergebührensatzung – NwGebS)

 7/20 – Schmutzwassergebührensatzung

Erläuterungen und Hinweise