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Landeshauptstadt Stuttgart

Landeshauptstadt Stuttgart

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

  • 18.11.2024 - 25.11.2024Öffentliche Bekanntgabe des Amts für Umweltschutz

    Erfordernis der Vorprüfung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für Änderungen bei der Firma PPG Wörwag Coatings GmbH & Co. KG auf dem Grundstück Strohgäustraße 28 in 70435 Stuttgart - Zuffenhausen.

    Die Firma PPG Wörwag Coatings GmbH & Co. KG betreibt auf dem Grundstück Strohgäustr. 28 und den angrenzenden Grundstücken Porschestr. 33, 37, 39 und 39B, in 70435 Stuttgart-Zuffenhausen eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage zur Herstellung von Lacken einschließlich der zugehörigen Nebenanlagen.

    Durch die Änderungsverordnung zum Anhang VI der CLP Verordnung (18.ATP) ist Butylglykol, das die Firma schon immer auf dem Grundstück in gleicher Menge zur Farben- und Lackherstellung lagert, seit dem 01.12.20023 in die Gefahrenklasse "akute Toxizität" der Kategorie 3 einzustufen. Bedingt durch diese geänderte Einstufung beantragt die Firma PPG Wörwag Coatings GmbH & Co. KG eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für ihre Anlage, da dadurch Mengenschwellen überschritten werden, die eine Änderungsgenehmigungspflicht bedingen.

    (veröffentlicht vom 18.11.2024 bis zum 25.11.2024)
  • 07.11.2024Bebauungsplan tritt in Kraft

    Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang (Bo 113)

    Auf Grund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart in seiner Sitzung am 24. Oktober 2024 den Bebauungsplan als Satzung beschlossen.

    (veröffentlicht vom 07.11.2024 bis zum 09.12.2024)
  • 07.11.2024Richtlinie tritt in Kraft

    Richtlinie zum Förderprogramm Nahversorgung konkret

    Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat in seiner Sitzung am 24. Oktober 2024 der Richtlinie zum Förderprogramm „Nahversorgung konkret“ zugestimmt.

    Die Richtlinie trat mit der öffentlichen Bekanntmachung am 7. November 2024 in Kraft.

    (veröffentlicht vom 07.11.2024 bis zum 09.12.2024)
  • 31.10.2024Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung

    Markus-Schleicher-Straße/Delpweg (Mö 246) im Stadtbezirk Stuttgart-Möhringen

    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 22. Oktober 2024 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.

     

    Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, wird er im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

    (veröffentlicht vom 31.10.2024 bis zum 03.12.2024)
  • 23.11.2023 - 03.02.2025Verordnung

    Verbot des Führens von Waffen und Messern in Bereichen der Stadtviertel Neue Vorstadt, Universität, Hauptbahnhof, Oberer Schlossgarten und Rathaus im Stadtbezirk Mitte

    (Waffen- und Messerverbotszonenverordnung - WMVZ VO) vom 21. November 2023

    (veröffentlicht vom 23.11.2023 bis zum 03.02.2025)

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