Schlichtungsgespräche

Am Freitag, 22. Oktober 2010 fand im Mittleren Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses das erste Schlichtungsgespräch zu Stuttgart 21 statt. Schlichter Heiner Geißler hatte zu Beginn betont, dass es sich um eine Sach‐ und Fachschlichtung handle. Man mache einen „Faktencheck“, um gemeinsame Grundlagen zu erarbeiten und möglichst zu einer gemeinsamen Bewertung zu kommen. Diese sei sicher nicht in allen Bereichen zu erzielen.

Auch am Freitag, 29. Oktober 2010, war das Medienaufgebot im Stuttgarter Rathaus groß: Wie in der letzten Woche fand dort das Schlichtungsgespräch zu Stuttgart 21 unter der Leitung von Heiner Geißler (CDU) statt. Bereits vormittags verfolgten etwa 165 Bürgerinnen und Bürger das Gespräch aus dem Großen Sitzungssaal des Rathauses. Rund 90 Journalisten hatten sich angemeldet. PHOENIX und SWR übertrugen die Verhandlung live ins Fernsehen und Internet.

Mittlerer Sitzungssaal im vierten Obergeschoss des Rathauses: Dienstags tagt hier der Ausschuss für Umwelt und Technik. In den letzten 20 Jahren stand das Thema Stuttgart 21 unzählige Male auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen. Mehr als vier oder fünf Medienvertreter hat das selten interessiert. Am Donnerstag, 4. November 2010, ist alles anders.

Zum vierten Mal sind Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 am Freitag, 12. November 2010, im Rathaus zum Schlichtungsgespräch zusammen gekommen. Ein Termin, der mit besonderer Spannung erwartet wurde: Denn diesmal stellten die S 21-Gegner das Konzept Kopfbahnhof 21 zur Diskussion, das die Sanierung des jetzigen Hauptbahnhofs und eine Neuordnung der Gleise vorsieht. Eine Annäherung konnte im Verlauf des über siebenstündigen Gesprächs allerdings nicht erzielt werden.

Zum fünften Mal haben sich Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 am Freitag, 19. November 2010, im Rathaus zum Schlichtungsgespräch getroffen. Diesmal standen Fragen der Ökologie und der städtebaulichen Entwicklung im Mittelpunkt. Eine Annäherung konnte im Verlauf des rund achtstündigen Gesprächs allerdings nicht erzielt werden.

Risiken beim Tunnelbau durch quellenden Gipskeuper, Gefahren für das Stuttgarter Mineralwasser, Brandschutz und weitere Fragen der Sicherheit beim Bahnprojekt Stuttgart 21 standen im Mittelpunkt der sechsten Fachschlichtung am Samstag, 20. November 2010. Dabei ging es um eine Reihe von Fragen, die viele Bürger sehr beschäftigen. Um sie zu beantworten, mussten die Experten teilweise weit in die Tiefen ihrer Fachgebiete eindringen.

Auch bei der nunmehr siebten Schlichtungsrunde am Freitag, 26. November 2010, im Stuttgarter Rathaus haben die Befürworter und Gegner von Stuttgart 21 nach einer über zehnstündigen Diskussion keine Annäherung erzielt. Die Bahn legte zunächst ihre Kostenberechnung für das Projekt Stuttgart 21 (Tiefbahnhof) vor und verwies darauf, dass das Projekt gründlich durchkalkuliert sei.

Telekolleg Mathematik anstatt Weihnachtsmarktbesuch bei strahlendem Sonnenschein – so erging es den Teilnehmern an der achten Schlichtungsrunde zu Stuttgart 21 im Rathaus am Samstag, 27. November 2010. Noch vom Freitag war die Frage nach den Kosten die für Neubaustrecke Wendlingen‐Ulm offen geblieben. Darüber war auch am Samstag keine Übereinstimmung zu erzielen

Heiner Geißler hat sich in seinem Stuttgart-21-Schlichterspruch für einen Weiterbau des Projekts ausgesprochen, aber deutliche Verbesserungen gefordert. Ein Abbruch des Bahnprojekts käme nach Ansicht Geißlers zu teuer.

Wenn Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 zu den Schlichtungsgesprächen zusammenkommen, laufen im Rathaus schon Tage vorher die Vorbereitungen auf Hochtouren. Und auch während im Mittleren Sitzungssaal unter Leitung von Heiner Geißler das Für und Wider des Bahnprojekts diskutiert wird, sorgen hinter den Kulissen zahlreiche Rathaus‐Mitarbeiter für einen reibungslosen organisatorischen Ablauf.