Bilanz 2022: Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen

Die Beanstandungsquote lag 2022 mit 58 Prozent minimal über der des Vorjahres (57 Prozent), was für die Effizienz der auch in Corona-Zeiten durchgeführten Kontrollen spreche, so Dr. Thomas Stegmanns, Leiter der Dienststelle für Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen. 164 Betriebe mussten geschlossen werden, was etwas weniger als im Vorjahreszeitraum (167) ist. Außerdem mussten in 131 Fällen verdorbene oder nicht mehr genießbare Lebensmittel aus dem Verkehr genommen werden (Vorjahr: 167). Die Zahl der genommenen Proben (2.801) lag 2022 nur geringfügig unter der des Vorjahres (2.830). Die Beanstandungsquote lag bei 20,5 Prozent und damit leicht über der Vorjahresquote.

Wieder gestiegen ist die Anzahl der Verbraucherbeschwerden: In 290 Fällen meldeten Bürgerinnen und Bürger unhygienische Zustände, Schädlingsbefall oder sonstige Ärgernisse aus Lebensmittelbetrieben (im Vorjahr waren es noch 245). Ähnliches gilt für die Verdachtsmeldungen von lebensmittelbedingten Erkrankungsfällen (108 statt 54), was Dr. Stegmanns auch darin begründet sieht, dass wieder mehr Mahlzeiten außer Haus verzehrt wurden.

Neben den Routinekontrollen von Lebensmittelbetrieben hat die Dienststelle noch viele weitere Aufgaben: Die Überwachung des Internethandels (der auch nach den Lockdowns boomt), die Sicherheit von Bedarfsgegenständen, Tabakerzeugnissen, Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika sind Beispiele dafür. Hinzu kommt die Bearbeitung von Anfragen nach dem Verbraucher-Informationsgesetz und die Veröffentlichungen von Hygieneverstößen nach dem § 40 Absatz 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs.

Die Dienststelle ist zudem für die Überwachung der Tiergesundheit und den Schutz vor Tierseuchen zuständig. Die Amtstierärzte hatten vor allem die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest aufmerksam im Blick und bereiteten sich auf die landesweite Tierseuchenübung Anfang 2023 vor. Illegale Hunde- und Katzenwelpen gehören auch in Stuttgart nicht erst seit dem „Corona-Haustierboom“ zum nahezu täglichen Geschäft der Amtstierärzte. Auch Haustiere werden – ob legal oder illegal – mittlerweile überwiegend über Internetportale und Soziale Medien gehandelt. Die Überwachung dieses Handels stellt die Behörden vor große personelle, aber auch datenschutzrechtliche Herausforderungen.

Die Amtstierärzte werden vom Amt für öffentliche Ordnung in zahlreichen Fällen als Sachverständige in Tierschutzfragen hinzugezogen. Hierzu gehören vor allem Kontrollen von Tierhaltungen bei Verdacht auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, aber auch die Überprüfung der landwirtschaftlichen Tierhaltungen. Auch bei den Wesenstests der so genannten „Kampfhunde“ sind Amtstierärzte als Sachverständige beteiligt, ebenso bei Prüfungen im Rahmen der Erteilung tierschutzrechtlicher Erlaubnisse. 2022 zeigten sich die Auswirkungen der gestiegenen Lebenshaltungskosten auch im Bereich der Tierhaltung: Es wurden mehrere Fälle angezeigt, in denen sich Tierhalter notwendige Behandlungen ihrer Vierbeiner nicht leisten konnten oder wollten.

Aufgrund der Rückkehr zur Normalität stehen 2023 wieder einige Großveranstaltungen wie das Frühlingsfest, das Lichterfest, große Konzerte und das Volksfest ins Haus. All diese werden hinsichtlich des Verbraucherschutzes bereits im Vorfeld von den Mitarbeitenden der Lebensmittelüberwachung begleitet und überwacht. Die Überwachung des Internethandels wird weiter im Fokus stehen. Auch die Lebensmittelrettung wird vermehrt in der Dienststelle zum Thema und wird von den Mitarbeitenden konstruktiv beratend begleitet.

Um auch zukünftig gut ausgebildete Lebensmittelkontrolleure in Stuttgart aufbieten zu können, wird die Dienststelle für Lebensmittelüberwachung im nächsten zweijährigen Ausbildungsjahrgang wieder Bewerber einstellen. Ab August 2023 werden die zur Verfügung stehenden Ausbildungsplätze ausgeschrieben. Dr. Stegmanns hofft, dass vier neue Mitarbeitende dann ab Januar 2024 ihre Ausbildungen antreten können.