Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)


Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine endete am Montag, 01.04.2019, 24 Uhr. mehr


Richtlinie für Ladepunktbetreiber und Investoren

Die Rahmenkonzeption "Ladeinfrastruktur für E-Mobilität" im öffentlichen Raum vom 24. Juli 2019 sieht die Unterstützung privater Investoren beim Aufbau und Betrieb von Ladesäulen im öffentlichen Raum vor. Um die Vergabe der Flächen transparent und diskriminierungsfrei zu gestalten und das Genehmigungsverfahren zu strukturieren, hat die Landeshauptstadt Stuttgart ein allgemein gültiges Konzept entwickelt. Der Aufbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur soll gesamtheitlich und strategisch erfolgen. Diese Richtlinie gibt die Schritte und die technischen wie rechtlichen Details für interessierte Ladepunktbetreiber vor. mehr

Richtlinie für Ladepunktbetreiber und Investoren (PDF)
(Veröffentlicht am 15. August 2019)


Richtlinie zum Zuwendungsverfahren für "e-Carsharing und nachhaltige Mobilität in Quartieren"

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2019 die Richtlinie zum Zuwendungsverfahren für "e-Carsharing und nachhaltige Mobilität in Quartieren" beschlossen:

Richtlinie zum Zuwendungsverfahren für "e-Carsharing und nachhaltige Mobilität in Quartieren" (PDF)
(Veröffentlicht am 15. August 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbezirk Vaihingen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen:

Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbezirk Vaihingen (PDF)
(Veröffentlicht vom 15. August bis zum 30. September 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans - Hochbunker Zuckerbergstraße (Ca 299) im Stadtbezirk Bad Cannstatt

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen:

Hochbunker Zuckerbergstraße (Ca 299) im Stadtbezirk Bad Cannstatt (PDF)
(Veröffentlicht vom 01. August bis zum 25. September 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Wohnquartier mit Pflegeeinrichtung in Steckfeld (Plie 90) im Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen:

Wohnquartier mit Pflegeeinrichtung in Steckfeld (Plie 90) im Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen (PDF)
(Veröffentlicht vom 01. August bis zum 25. September 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Erneute Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Mönchfeldstraße/Balthasar-Neumann-Straße (Mühl 85) im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) erneut öffentlich auszulegen:

Mönchfeldstraße/Balthasar-Neumann-Straße (Mühl 85) im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen (PDF)
(Veröffentlicht vom 01. August bis zum 25. September 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Am Kräherwald/Campus Nikolauspflege (Stgt 287) im Stadtbezirk Stuttgart-West

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen:

Am Kräherwald/Campus Nikolauspflege (Stgt 287) im Stadtbezirk Stuttgart-West (PDF)
(Veröffentlicht vom 01. August bis zum 25. September 2019)


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans - Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Bad Cannstatt (Ca 301)

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 2. Juli 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen:

Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Bad Cannstatt (Ca 301) (PDF)
(Veröffentlicht vom 04. Juli bis zum 23. August 2019)