Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)


Aufhebung des Betriebsverbots für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Allgemeinverfügung in Bezug auf Betriebsverbote für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine gilt ab Dienstag, 12.02.2019, 18 Uhr.  mehr


Beteiligung der Öffentlichkeit - Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Keltersiedlung (Zu 258) im Stadtbezirk Zuffenhausen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) öffentlich auszulegen:

Keltersiedlung (Zu 258) im Stadtbezirk Zuffenhausen (PDF)
(Veröffentlicht vom 07. Februar bis zum 18 März 2019)


Bebauungsplan-Aufstellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung - Schloß-/Senefelder-/Breitscheid-/Johannesstraße (Stgt 303) im Stadtbezirk Stuttgart-West

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 15. Januar 2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, folgenden Bebauungsplan mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen:

Schloß-/Senefelder-/Breitscheid-/Johannesstraße (Stgt 303) im Stadtbezirk Stuttgart-West (PDF)
(Veröffentlicht vom 24. Januar bis 25. Februar 2019)