Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Informationen zu ausgewählten Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Stuttgart. Alle amtlichen Bekanntmachungen der Landeshauptstadt werden im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht, das jeweils donnerstags erscheint.

Diesel-Verkehrsverbot

Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung - für die Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 40 Abs.1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV i.V.m. dem Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart, in der Umweltzone Stuttgart(Diesel-Verkehrsverbote):

Allgemeinverfügung Diesel-Verkehrsverbot (PDF)
(Veröffentlicht am 3. Dezember 2018)


Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von § 2  der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine endete am Montag, 01.04.2019, 24 Uhr. mehr


Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung (Antrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG)

Entscheidung des Regierungspräsidiums Stuttgart über den Antrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für die Erhöhung des Wirkbadvolumens der Lackiererei Mission E am Standort Zuffenhausen, Werk I, Bau 13, Porscheplatz 1, 70435 Stuttgart 

Antrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung (PDF)
(Veröffentlicht vom 7. Juni bis 25. Juni 2019)


Aufstellung und Auslegung des Entwurfs eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Höhbergstraße 65 (Wa 83) im Stadtbezirk Wangen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 21. Mai 2019 beschlossen, folgenden Entwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen:

Höhbergstraße 65 (Wa 83) im Stadtbezirk Wangen (PDF)
(Veröffentlicht vom 31. Mai bis zum 19.Juli 2019)


Zwischenbescheid - Auslegung des Entwurfs der Änderung Nr. 63 des Flächennutzungsplans Stuttgart Heßbrühlstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen und des Entwurfs des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Heßbrühlstraße (Vai 282) im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen

Zwischenbescheid - FNP Änderung Nr. 63 / Entwurf Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Heßbrühlstraße (Vai 282) im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen (PDF)
(Veröffentlicht vom 31. Mai bis zum 01.Juli 2019)