Damit wurden durchschnittlich mehr Stimmen je Vorschlag abgegeben als zuletzt. Die 100 bestbewerteten Vorschläge gehen nun in die jeweilige Fach-Verwaltung zur Prüfung.
Eine große Vielfalt an Themen brachten die Stuttgarterinnen und Stuttgarter ein: Die meisten positiven Bewertungen erhielten Vorschläge aus dem Themenbereich: ÖPNV, Schwimmunterricht, Stadtbegrünung, Naherholung und Bürgerservice.
Das sind die ersten 10 Plätze
Platz 1 belegt der Vorschlag für eine „Attraktive Anbindung ohne Umsteigen von Plieningen/Uni Hohenheim zur Innenstadt“: Er erhielt 1.669 positive Bewertungen. Auf Platz 2 folgt mit 1.246 Stimmen der Vorschlag „Schwimmfähigkeit rettet Leben“, der für mehr günstige oder kostenlose Schwimmkurse für Kinder und Jugendliche sowie einen beschleunigten Ausbau der Schwimmhallen in Stuttgart wirbt. Mehr Grünflächen und Bäume im Stadtgebiet werden von den Teilnehmenden als besonders wichtig erachtet. Gleich drei Vorschläge zu diesem Thema befinden sich auf den ersten zehn Plätzen: auf Platz 3 „Europaviertel begrünen“ mit 1.181 Stimmen sowie Platz 8 „Bäume auf dem Marktplatz“ (1.116 Stimmen) und Platz 9 „Stuttgart braucht viel mehr Grün!“ (1.112 Stimmen). Der Vorschlag eine Promenade am Neckarufer in Bad Cannstatt anzulegen, wurde 1.168 Mal für gut befunden und belegt somit Platz 4.
Die Plätze 5 und 10 betreffen Verbesserungen im Bürgerservice: 1.152 Personen stimmten für „Bürgerbüros wieder öffnen“ und 1.111 werteten die Idee der „Digitalen Terminvergabe bei Ämtern/Behörden“ auf Platz 10. Den sechsten Rang erzielte das Anliegen, die Schulsozialarbeit auszubauen (1.136 Stimmen). Platz 7 belegt mit 1.117 positiven Bewertungen der Vorschlag, alle möglichen Dächer städtischer Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen auszustatten.
Fachämter nehmen Stellung
Die genannten zehn Platzierungen sowie weitere 90 bilden die Liste der Top-100, welche die Verwaltung inklusive den zwei bestbewerteten eines jeden Stadtbezirkes ermittelt hat. Stark vertreten sind darin die Themenbereiche „Grünflächen, Wald und Friedhöfe“ (insgesamt 20 Vorschläge), „Verkehr“ (18 Vorschläge) sowie „Stadtplanung/Städtebau“ (12 Vorschläge).
Fachämter, Eigenbetriebe und Beteiligungen werden zu den Top-100 Stellung nehmen. Geprüft wird beispielsweise, ob die Stadtverwaltung zuständig ist, ob rechtliche Restriktionen zu beachten sind und wie es um die Machbarkeit steht. Auch die Bezirksbeiräte können sich zu Vorschlägen ihres Bezirks äußern. Die Stellungnahmen aus Verwaltung und Bezirken werden dem Gemeinderat noch vor den Sommerferien vorgelegt. So ist es dem Gremium möglich, sich mit den Vorschlägen des Bürgerhaushalts bis zu den Haushaltsberatungen im Herbst zu beschäftigen.
Öffentliche Aussprache der Gemeinderatsfraktionen
Erstmals ist eine öffentliche Aussprache der Gemeinderatsfraktionen zu den Vorschlägen des Bürgerhaushalts in Planung. Diese soll im September innerhalb einer Gemeinderatssitzung stattfinden. Die finalen Entscheidungen über die Umsetzung der Vorschläge trifft der Gemeinderat in den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/25.
Alle Ergebnisse können im Detail online unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de/ergebnis (Öffnet in einem neuen Tab) eingesehen werden. Dort sowie per Newsletter informiert die Stadt auch weiterhin über die nächsten Verfahrensschritte. Eine abschließende Evaluation nach den Beschlussfassungen des Doppelhaushalts 2024/25 ist in Planung.
Zwischenbericht und Ergebnis-Listen zum Download
Unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de/dokumente (Öffnet in einem neuen Tab) stehen folgende Dokumente zu den Ergebnissen zur Verfügung:
- Zwischenbericht zum Bürgerhaushalt 2023
- Anlage 1: Top-100 nach Themen
- Anlage 2: Liste Top-100
- Anlage 3: Bürgerhaushalt 2023 Gesamtliste (nur Titel)
