E-Scooter

Seit 15. Juni 2019 ist die "Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen mit Lenk-/Haltestange im Straßenverkehr" in Kraft getreten. Damit dürfen sogenannte E-Scooter oder Elektrotretroller offiziell am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen. Elektrokleinstfahrzeuge haben das Potenzial, das Niveau und die Vielfalt der Mobilität in Stuttgart zu verbessern. Denn sie können als schnelles Fortbewegungsmittel bei kurzen Distanzen und in Ergänzung zum öffentlichen Verkehr ("erste/letzte Meile") genutzt werden. Oberstes Gebot im öffentlichen Straßenraum ist stets die Verkehrssicherheit.

E-Scooter / E-Tretroller ergänzen das Sharing-Angebot in der Landeshauptstadt

Die Möglichkeiten zur Steuerung der Sharing-Angebote durch die Städte sind derzeit (August 2019) begrenzt. Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich aufgrund der bisherigen Erfahrungen aus anderen deutschen und europäischen Ländern dazu entschlossen, den Sharing-Anbietern eine freiwillige Selbstvereinbarung anzubieten, die über die Regularien der eKFV hinausgehen. Die in Stuttgart (demnächst) aktiven Anbieter haben diese Selbstverpflichtung gegenüber der Landeshauptstadt Stuttgart bereits verbindlich abgegeben.

Die Einhaltung bestimmter Regeln durch die Anbieter stellt die Basis für eine erfolgreiche und nachhaltige Erweiterung des Mobilitätsangebots durch Sharing-Systeme für Elektrokleinstfahrzeuge in Stuttgart dar. Dadurch sollen insbesondere die Verkehrssicherheit und ein geordnetes Stadtbild, aber auch ein gutes öffentliches Ansehen der Anbieter als wichtige Voraussetzung für den Erfolg des Sharing-Modells gewährleistet werden. Jedoch legt jeder Sharing-Anbieter sein Angebot an E-Scootern eigenverantwortlich bedarfs- und nachfrageorientiert fest. Die freiwillige Selbstverpflichtung der Sharing-Anbieter ist hier (PDF) im vollem Wortlaut einsehbar.

Mit der freiwilligen Selbstverpflichtung werden Regelungen zur Organisation der Angebote, zum Abstellen und Parken, zur Kontrolle und Überwachung, zur Verkehrssicherheit sowie zum Datenaustausch getroffen. Unter anderem ist festgehalten, dass innerhalb der zentralen Innenstadt (PDF) jeder Anbieter zunächst höchstens 100 E-Scooter für den Sharing-Betrieb, insgesamt höchstens 800 E-Scooter beim täglichen Betriebsbeginn aufstellen darf. Zudem werden Zonen definiert, in denen ein Leih-Ende und somit das Abstellen der E-Tretroller untersagt ist.

Wesentliches Ziel der freiwilligen Selbstverpflichtung ist jedoch die Gewährleistung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Sollten die zur Miete zur Verfügung gestellten E-Scooter zum Beispiel Gehwege oder Zugänge derart blockieren, dass die Sicherheit von anderen Verkehrsteilnehmern - insbesondere von Fußgängern oder Radfahrern - beeinträchtigt wird, müssen diese umgehend von den Anbietern entfernt werden. Andernfalls wird dieses kostenpflichtig durch die Stadt erledigt. Etwaige Beanstandungen, auch zu in Verbotszonen oder Grünanlagen abgestellten E-Tretrollern, können die Bürgerinnen und Bürger direkt den zuständigen Anbietern unter den nachstehenden Kontaktadressen melden.

Die Landeshauptstadt Stuttgart legt großen Wert auf einen regelmäßigen, vertrauensvollen und transparenten Austausch mit allen Sharing-Anbietern. Die von den Sharing-Anbietern freiwillig übernommenen Verpflichtungen sollen daher auf Basis der fortlaufenden Erfahrungen regelmäßig angepasst und fortgeschrieben werden.

Verschiedene Sharing-Dienste und deren Kosten

Zum Start werden drei Sharing-Dienstleister in der Landeshauptstadt Stuttgart aktiv sein, weitere wollen noch kommen. Die Landeshauptstadt hat allen Sharing-Anbietern eine freiwillige Selbstverpflichtung angeboten, die etwa die Zahl der angebotenen E-Scooter in der zentralen Innenstadt (PDF) auf zunächst 100 Stück pro Anbieter begrenzt und bestimmte Bereiche definiert, in denen E-Scooter gar nicht abgestellt werden dürfen, um eine Übernutzung dieser Bereiche zu vermeiden.

Die aktuellen Anbieter in Stuttgart sind Circ, VOI und Lime. Die E-Scooter von Circ und VOI sind für ein Gewicht von maximal 100 kg ausgelegt, bei Lime liegt das Maximalgewicht bei 150 kg. Der Start des Ausleihvorgangs kostet bei allen drei Anbietern einen Euro, ab dann werden bei VOI 0,15 Cent, bei Lime und Circ je 0,20 Cent pro angefangene Minute fällig.
 
VOI plant in Zukunft ein Online-Angebot zur korrekten und sicheren Nutzung der E-Scooter bereitzustellen. Aktuell lohnt sich aber auch ein Blick auf die wichtigsten Punkte auf der Website des Anbieters. Unter "so geht's" finden sich kleine Erklärungen mit Illustrationen.

Wie funktionieren die Sharing-Angebote?

Die E-Scooter werden per App der jeweiligen Anbieter ausgeliehen. Hierzu ist ein Smartphone mit Internetverbindung und bei Circ sowie VOI eine Kreditkarte nötig. Bei Lime gibt es zusätzlich die Option, per Paypal oder Apple Pay zu bezahlen.

Eine Karte in der App zeigt die Standorte freier E-Scooter an, die ausgeliehen werden können. Anschließend können Sie den E-Scooter per App freischalten und durch Stuttgart fahren.

Wer darf die E-Tretroller ausleihen?

Fahrerinnen und Fahrer von ausleihbaren E-Scootern/E-Tretrollern müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Private E-Scooter dürfen bereits ab 14 Jahren gefahren werden.

Sowohl für private als auch für ausgeliehene E-Scooter ist keine zusätzliche Prüfung wie etwa eine Mofaprüfbescheinigung erforderlich. Auf dem E-Scooter darf nur eine Person fahren. Weder weitere Mitfahrerinnen und Mitfahrer (auch keine Kinder) noch ein Anhänger sind erlaubt.

Was muss ich bei der Rückgabe beachten?

Die Stadt Stuttgart hat gemeinsam mit den Anbietern Zonen definiert, an denen die Ausleihe grundsätzlich nicht beendet werden kann. Diese Zonen sind in den Apps farbig markiert. Es handelt es sich dabei um Grünflächen und stark frequentierte Flächen in der Innenstadt.

Das heißt: Sie stellen den E-Scooter an einer Stelle innerhalb des Gebiets ab, an der andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden und geben ihn per App zurück. Wird der E-Scooter etwa auf einem Radweg oder mitten auf dem Fußweg stehengelassen, kann er von der Stadt entfernt werden. In diesem Fall wird eine Strafgebühr für den Verursacher oder die Verursacherin fällig.

Nachts werden die E-Scooter von den Sharing-Anbietern eingesammelt, gewartet, geladen und am nächsten Morgen wieder im öffentlichen Raum verteilt.


Allgemeine FAQs rund um das Thema E-Scooter

Führerschein, Helmpflicht, Versicherung - was muss beim E-Scooterfahren beachtet werden? Hier gibt's Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Welche Merkmale muss der E-Scooter für den Straßenverkehr erfüllen?

Der E-Scooter muss folgende Merkmale erfüllen:

  • Lenk- oder Haltestange,
  • 6 km/h bis max. 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit,
  • Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen),
  • verkehrssicherheitsrechtliche Mindestanforderungen (u.a. im Bereich der Brems- und Lichtsysteme, der Fahrdynamik und elektrischen Sicherheit).

Benötigen E-Scooter eine Betriebserlaubnis?

Es dürfen nur E-Scooter im öffentlichen Verkehrsraum betrieben werden, wenn sie entweder eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) oder eine Einzelbetriebserlaubnis des Kraftfahrbundesamtes (KBA) haben. Außerdem benötigt der E-Scooter eine gültige Versicherungsplakette.

Was ist mit Fahrzeugen, die nicht der Elektrokleinstfahrzeug-Verordnung unterliegen?

Fahrzeuge ohne Lenkstange wie elektronisches Einrad (Air-, Solo- oder Monowheel) oder das Hoverboard (z. B. ioHawk) unterliegen nicht dieser Verordnung und sind damit im öffentlichen Straßenverkehr nicht zugelassen. Dies gilt auch für ältere E-Scooter-Modelle ohne ABE oder mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h.

Wo darf mit dem E-Scooter gefahren werden?

Ist ein Radweg oder Radfahrstreifen vorhanden, muss dieser genutzt werden. Wenn baulich angelegte Radwege oder Radfahrstreifen fehlen, darf mit dem E-Scooter auch die Fahrbahn genutzt werden. Gehwege und Fußgängerzonen sind absolut tabu.

Darf ein E-Scooter in Bus, U- und S-Bahn transportiert werden?

E-Roller dürfen in den S-Bahnen, Stadtbahnen und Bussen des Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) kostenlos in zusammengeklapptem Zustand mitgenommen werden.

Wer darf mit E-Scootern fahren?

Alle Personen, die mindestens 14 Jahre alt sind.

Braucht man einen Führerschein?

Nein, eine Fahrerlaubnis ist nicht erforderlich.

Wie schnell dürfen E-Scooter unterwegs sein?

Die zugelassene Höchstgeschwindigkeit für E-Scooter beträgt 20 km/h.

Besteht beim E-Scooterfahren eine Helmpflicht?

Nein, es gibt keine Helmpflicht beim E-Scooterfahren. Die Polizei empfiehlt aber das freiwillige Tragen eines Helms, da Stürze oder Unfälle schwere gesundheitliche Folgen nach sich ziehen können.

Wie sieht es in Parks oder Gärten aus?

Da E-Scooter als Kraftfahrzeuge gelten, ist das Benutzen und Abstellen von E-Scootern in Gärten, Parks und Landschaftsschutzgebieten nicht erlaubt.

Wo können E-Scooter aufgeladen werden?

Bei geliehenen E-Scootern übernimmt dies der Dienstleister. Einfach das Fahrzeug stehen lassen und es wird aufgesammelt und geladen. Eigene E-Scooter können bequem zu Hause geladen werden.

Darf mehr als eine Person auf einem E-Scooter fahren?

Nein, es darf nur der Fahrzeuglenker fahren. Das Mitnehmen einer weiteren Person ist nicht erlaubt.

Wie sind die Regeln für Fahren unter Alkoholeinfluss?

Exakt gleich wie für alle Kraftfahrzeuge - es gilt also die 0,5-Promille-Grenze. Wer mit diesem Alkoholwert E-Scooter fährt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Ab 1,1 Promille wird daraus eine Straftat. Aber schon ab einem Wert von 0,3 Promille kann eine Straftat vorliegen, sofern die Fahrtüchtigkeit nicht mehr gegeben ist.

Flyer "E-Scooter - Mobilität wird vielfältiger"

Die Stadt Stuttgart informiert über die wichtigsten Regeln, die bei der Nutzung der E-Scooter zu beachten sind, auch mit einem Flyer. Dieser liegt ab Anfang Oktober in den Bezirksämtern, Stadtteilbibliotheken, der Mobilitätsberatung und an der Infothek des Rathauses aus.

Sie können den Flyer als PDF auch herunterladen: