Die Unterbringung von Geflüchteten ist eine große Herausforderung für die Stadt Stuttgart – und auch für die Stadtgesellschaft. Das ist auch deshalb so, da jeden Monat mehr Menschen in die Unterkünfte einziehen als ausziehen. Es zeichnet sich somit ab, dass immer mehr Geflüchtete unterzubringen und in unsere Gesellschaft zu integrieren sind. Wie packt die Stadt Stuttgart diese Aufgabe an? Wie setzt sie die Bundes- und Landesbeschlüsse um? Wie lotet sie Spielräume aus?
Vor eineinhalb Jahren hat die Verwaltung dafür die Taskforce „Unterbringung Geflüchteter“ gegründet. Bürgermeister Thomas Fuhrmann, zuständig für die Liegenschaften, leitet das Gremium. Dr. Alexandra Sußmann, Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, ist als zuständige Bürgermeisterin für Flüchtlingsunterbringung Teil der Taskforce. Verantwortliche aus allen Ämtern, die an dieser Aufgabe beteiligt sind, besprechen darin alle wichtigen Punkte. Und zwar regelmäßig alle drei Wochen, bei Bedarf auch öfter. So werden wichtige Entscheidungen vorbereitet, wie etwa die Bebauung neuer Standorte, und aktuelle Fragen geklärt, wie Informationsveranstaltungen vor Ort für die Bürger und Bürgerinnen.
Ämterübergreifende Zusammenarbeit
Die Fachbehörden bringen ihre spezifischen Aspekte ein. Dazu gehören Finanzierbarkeit, Baurecht, Brandschutz, Planrecht, Lärmschutz und soziale Verträglichkeit. Die Verantwortlichen leiten daraus dann Szenarien und Pläne ab, die gegebenenfalls dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.
Bürgermeisterin Dr. Sußmann unterstreicht: „Es ist eine humanitäre und gesetzliche Pflicht, Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen, unterzubringen. Diese Aufgabe fordert uns als Verwaltung und als Stadtgesellschaft in besonderem Maße. Vorausschauendes und ämterübergreifendes Verwaltungshandeln – wie wir es in der Taskforce praktizieren – ist wichtig. Wir wollen die geflüchteten Menschen gut unterbringen – bestmöglich über die gesamte Stadt verteilt. Wir halten aus Überzeugung am Stuttgarter Weg fest, auch wenn eine gleichmäßige dezentrale Unterbringung in einer so dicht besiedelten und bebauten Stadt wie Stuttgart herausfordernd ist.
Bürgermeister Fuhrmann betont, dass dabei das Gemeinwohl im Zentrum steht: „Wir haben individuelle Interessen und die Interessen der Stadtgesellschaft in Einklang zu bringen. Deshalb beziehen wir auch die Bezirke eng in unsere Abstimmungen ein, um die Betroffenen zu Beteiligten zu machen. Wir wollen diese Abwägung transparenter machen.“ Letztlich geht es darum, systematisch und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Manchmal gelingt es, den optimalen Lösungsweg zu finden. Manchmal muss auch zwischen dem einen oder anderen Nachteil abgewogen werden. Dies erfordert die Perspektive vieler Fachbereiche innerhalb der Stadtverwaltung, die sie in der Taskforce „Unterbringung Geflüchteter“ zusammenbringt.