Diese Hilfe dient der Entwicklung von standortbezogenen Interimslösungen zum Ausbau von Internetzugängen in den Flüchtlingsunterkünften.
„Der Zugang zum Internet stellt in der heutigen Zeit eine wesentliche Ausgangsvoraussetzung für die digitale und soziale Teilhabe dar. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, eine flächendeckende Internetversorgung in allen Gemeinschaftseinrichtungen für geflüchtete Menschen nach einem einheitlichen Standard zu schaffen“, so Frau Dr. Sußmann, Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration. „Bis diese einheitliche Lösung da ist, wollen wir schnelle Abhilfe schaffen mit Geldern in Höhe von 50.000 Euro, die Initiativen und Ehrenamtliche bei Individuallösungen unterstützen."
Diese Auffassung wird durch die Mehrheit der Gemeinderatsfraktionen geteilt, weshalb bereits mehrere Anträge durch Fraktionen zu diesem Thema gestellt wurden. Aktuell wird daher in einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe an einer entsprechenden Konzeption sowie einer Kostenschätzung gearbeitet, die als Grundlage für einen Gemeinderatsbeschluss dienen soll.
Die flächendeckende Versorgung mit einem Internetzugang in den Flüchtlingsunterkünften stellt keine kurzfristig umzusetzende Lösung dar. Deshalb wurde heute auf Vorschlag der Sozialverwaltung vom Gemeinderat beschlossen, in Kooperation mit dem Liegenschaftsamt, den ehrenamtlich Engagierten und den Trägern der Flüchtlingshilfe, Interimslösungen vor Ort zu entwickeln, um an mehr Standorten WLAN anbieten zu können. Vor allem Kindern und Jugendlichen soll eine Teilnahme am Homeschooling ermöglicht werden. Das Sozialamt kann keinen eigenen Ausbau der Infrastruktur durchführen, weshalb aktuell nur die Förderung von Projekten und Initiativen im Bereich des interimsweisen WLAN-Ausbaus in den Unterkünften möglich ist. Die notwendigen Förderkriterien werden durch das Sozialamt erarbeitet und entsprechend kommuniziert.
Hintergrund
In den vergangenen Jahren hat sich die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Stuttgart immer wieder intensiv mit dem Thema „WLAN in allen Stuttgarter Flüchtlingsunterkünften“ befasst. Aufgrund der sogenannten Störerhaftung wurde eine flächendeckende Bereitstellung von WLAN in den Unterkünften durch die Landeshauptstadt Stuttgart nicht umgesetzt. Diese Störerhaftung ist aufgrund einer Gesetzesänderung jedoch inzwischen entfallen.
In 25 Gemeinschaftsunterkünften wurde durch den Einsatz von ehrenamtlich Engagierten sowie den Heimleitungen auf unterschiedlichste Weise in den vergangenen Jahren örtlich begrenzt WLAN für die Bewohner*innen zur Verfügung gestellt.
Die Corona-Pandemie und der damit verbundene Lockdown hat nochmals besonders verdeutlicht, dass die Zugangsmöglichkeit zum Internet inzwischen als unverzichtbare Grundversorgung anzusehen ist. Nicht zuletzt die fortschreitende Digitalisierung, die durch die Corona-Pandemie eine deutliche Verstärkung erfährt, führt dazu, dass die Bewohner*innen der Gemeinschaftseinrichtungen durch diesen fehlenden Internetzugang in erheblichem Maße benachteiligt werden. Aufgrund des fehlenden Internetzugangs ließ sich z. B. vielerorts nicht oder nur unter sehr erschwerten Bedingungen sicherstellen, dass die Kinder im Rahmen des Homeschooling beschult werden können.