Mitmachen können alle, die in Stuttgart wohnen; eine Altersbeschränkung gibt es nicht.
Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper sagte: „Der Bürgerhaushalt hat sich seit seiner Premiere im Jahre 2011 zu einer festen Einrichtung in der Landeshauptstadt entwickelt. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist Gemeinderat und Stadtverwaltung ein wichtiges Anliegen. Wir erfahren, wo die Bürgerschaft Schwerpunkte setzen würde, wo Investitions-, wo Handlungs- und Unterstützungsbedarf besteht. Wir laden alle herzlich ein, die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten.“
Die Vorschläge können von Freitag, 10. Januar, bis einschließlich Donnerstag, 23. Januar, online über die Plattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab)eingereicht werden. In dem Onlineportal können die Ideen auch mit anderen Teilnehmenden diskutiert werden. Eingebracht werden können alle Themen, die den städtischen Haushalt betreffen. Personen ohne Interneterfahrung können sich telefonisch unter 216-91222 oder schriftlich über die Vorschlagsformulare beteiligen, die ab dem 10. Januar an der Infothek im Rathaus und in den Bezirksrathäusern ausliegen.
Nach dem Ende der Vorschlagsfrist werden die Einreichungen gesichtet und identische oder ähnliche Vorschläge zusammengeführt. Dann beginnt die Bewertungsphase: Vom 6. bis zum 26. Februar können Stuttgarterinnen und Stuttgarter unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab) darüber abstimmen, welche Vorschläge sie für gut oder weniger gut für die Stadt halten. Die 100 Vorschläge mit den meisten positiven Stimmen werden anschließend fachlich geprüft und den Bezirksbeiräten sowie dem Gemeinderat vorgelegt. Was davon am Ende umgesetzt wird, das entscheidet der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatungen im Herbst 2025.
Interessierten mit wenig Interneterfahrung bietet die Stadt zwei offene Sprechstunden an. Am 14. Januar und am 11. Februar kann man sich jeweils von 9 bis 12 Uhr in der Eberhardstraße 8 (Eingang Nadlerstraße, Raum 402 im vierten Stock) erklären lassen, wie das Onlineportal funktioniert.
Die Teilnahmemöglichkeiten im Überblick
- Online: buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab)
- Telefonisch: (nur Vorschlagsphase) unter der Rufnummer 216-91222, Montag bis Freitag, 8 bis 18 Uhr
- Schriftlich: Papier-Formulare sind mit Beginn der jeweiligen Beteiligungsphase an der Infothek im Rathaus, in der Stadtkämmerei sowie in den Bezirksämtern zu den regulären Öffnungszeiten abzuholen.
Abgabeschluss für Papier-Formulare bei der Stadtkämmerei:
- Vorschlagsphase: 21. Januar
- Bewertungsphase: 23. Februar
Adresse: Landeshauptstadt Stuttgart, Stadtkämmerei, Eichstraße 7, 70173 Stuttgart.
Der Stuttgarter Bürgerhaushalt
Den Stuttgarter Bürgerhaushalt gibt es seit 2011. Er wird alle zwei Jahre durchgeführt. 2023 beteiligten sich 17.965 Stuttgarterinnen und Stuttgarter; es wurden insgesamt 2.389 Anregungen eingereicht. Diese wurden zu 1.693 Vorschlägen zusammengefasst, die anschließend von den Bürgerinnen und Bürgern bewertet wurden. Dabei wurden 1.115.999 Stimmen abgegeben. Damit gab es zwar weniger Teilnehmende im Vergleich zu den Vorjahren. Diese aber waren beim Bewerten überdurchschnittlich aktiv. Der Wunsch nach einer direkten Straßenbahnverbindung von Plieningen und der Universität Hohenheim zur Innenstadt kam mit den meisten positiven Stimmen auf Platz 1. Die Planung für die neue U25, die im 20-Minuten-Takt zwischen Plieningen-Garbe und der Innenstadt verkehren soll, läuft bereits. Ein weiteres wichtiges Anliegen war den Teilnehmenden auch die Ausweitung von Schwimmkurs-Angeboten für Kinder. Der Vorschlag „Schwimmfähigkeit rettet Leben“ erreichte den zweiten Platz. Der Gemeinderat hat die Nutzung der zehn städtischen Lehrschwimmbecken auf die Wochenenden und teilweise auf die Schulferien ausgeweitet und verschiedene Bauvorhaben auf den Weg gebracht. Unter anderem beteiligt sich die Stadt mit 8,7 Millionen Euro am Bau des neuen Lehrschwimmbeckens „Mombach Watercube“ auf dem Gelände des Schwimmvereins Cannstatt 1898. Insgesamt hat der Gemeinderat 90 Vorschläge aufgegriffen.
Weitere Informationen gibt es unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de (Öffnet in einem neuen Tab)