Der im Mai 2022 begonnene Betrieb läuft nun erneut ein Jahr bis zur nächsten Evaluation.
Auf Initiative von Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper wird die Videobeobachtung mit mobilen Videogeräten lageabhängig ergänzt und intensiviert werden. OB Nopper: „Starke Argumente sprechen dafür, die Videobeobachtung rund um den Schlossplatz weiterzuführen. Diese Ergänzung mit mobilen Videogeräten ist deswegen sinnvoll, weil man damit flexibler auf die veränderte Lage reagieren kann.“
Die stationären Kameras sind räumlich begrenzt auf Orte, an denen es überdurchschnittlich oft zu Straftaten gekommen ist: in den Bereichen Oberer Schlossgarten, Schlossplatz und Kleiner Schlossplatz sowie im Bereich der Zugänge der ÖPNV-Haltestelle Schlossplatz. Sie laufen nur in den Nächten auf Samstag und Sonntag beziehungsweise vor Feiertagen. Die Videoaufnahmen werden regelmäßig gelöscht, soweit sie nicht zur Beweissicherung benötigt werden.
72 Vorkommnisse an 103 Tagen
Der Zeitraum seit der letzten Berichterstattung im Herbst 2023 umfasste somit 103 Betriebstage. Dabei dokumentierte die Polizei 72 konkrete Vorkommnisse. Ein Schwerpunkt lag hierbei im Bereich der Körperverletzungs- sowie Raubdelikte. „Die Videobeobachtung war im vergangenen Jahr ein maßgeblicher Baustein unserer erfolgreichen Polizeiarbeit“, sagt Markus Eisenbraun, Präsident und Leiter der Polizei Stuttgart. „Insbesondere bei der Verhinderung von Straftaten, aber auch deren Aufklärung und Verfolgung hat sie mittlerweile einen hohen Stellenwert eingenommen.“ Speziell im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft seien die Live-Bilder sehr hilfreich gewesen, erklärt Eisenbraun: „So hatten wir immer wieder die Möglichkeit, Einsatzkräfte gezielt und vor allem schnell an Geschehnisse heranzuführen und diese dadurch auch zu bereinigen. An diese Erfolge wollen wir im nächsten Jahr anknüpfen, durch die Erweiterung mit mobilen Komponenten der Videobeobachtung und deren präventive Wirkung.“ Die Ergänzung um mobile Kameras macht es möglich, auf akute Brennpunkte auch an anderen Stellen der Stadt flexibel zu reagieren.
Die aktive Beobachtung erlaubt es, das Entstehen von bedrohlichen Lagen frühzeitig zu erkennen und schneller vorbeugend einzugreifen. Wie die vom Polizeipräsidium aus verfolgten Live-Bilder helfen, Schlimmeres zu verhindern konnten, zeigen viele Beispiele: So erkannten die Beamten am Bildschirm am 22. Oktober 2023, wie ein Mann auf dem Kleinen Schlossplatz eine Glasflasche zerschlug und den Flaschenhals in der Hand hielt, während er sich mit einer anderen Person stritt. Die aufgrund der Videobilder in Marsch gesetzten Einsatzkräfte konnten eine weitere Eskalation mit eventuell schweren Verletzungen verhindern. In einem anderen Fall war zum Beispiel am 29. Dezember 2023 auf den Monitoren zu sehen, dass sich im Bereich der Freitreppe am Kleinen Schlossplatz drei Personen gegenseitig mit Feuerwerkskörpern bewarfen. Die Beamten an den Bildschirmen konnten Kollegen alarmieren und gezielt zum Ort des Geschehen leiten, wo sie das gefährliche Verhalten unterbanden und Verletzungen von unbeteiligten Dritten verhinderten.
Auch wenn einmal eine Straftat nicht ganz verhindert werden kann, bringen die Videoaufnahmen Vorteile dabei, Täter zu identifizieren, zu ergreifen und die Tat für die Strafverfolgung zu dokumentieren. Im jüngsten Berichtszeitraum konnte in 40 Fällen das Videomaterial als Beweismittel für Ermittlungsverfahren dienen.
Sympathie für Kamerakonzept
Neben dem Erfolg spricht auch die Akzeptanz in Stuttgart für die Fortsetzung dieser Maßnahme. Dass sie nicht nur die Sicherheit, sondern auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verbessert, hat eine wissenschaftliche Befragung Ende 2023 ergeben. Von den fast 10.000 teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern erhielt dieses Kamerakonzept mit der durchschnittlichen Schulnote 2,1 einen hohen Sympathiewert als geeignetes Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung. Ordnungsbürgermeister Dr. Clemens Maier sieht das als Bestätigung der guten Arbeit: „Unsere Videobeobachtung hat sich bewährt. Sie schafft ein Mehr an Sicherheit und wird deswegen auch in breiten Bereichen der Bevölkerung begrüßt.“
Zum Hintergrund
Derzeit sind an acht Standorten im Stadtzentrum insgesamt 30 Kameras mit unterschiedlichen Blickwinkeln stationär installiert. Sie laufen Freitag- und Samstagnacht sowie vor Feiertagen von 20 bis 6 Uhr. Beamte beobachten die Live-Bilder an Monitoren im Polizeipräsidium Stuttgart und dirigieren bei Bedarf die Einsatzkräfte vor Ort. Die Videoaufnahmen werden jeweils nach 72 Stunden gelöscht, sofern nicht im Einzelfall polizeilich relevante Aufnahmen als Beweismittel herangezogen werden. Ausgewählt sind ausschließlich Standorte, an denen nach der polizeilichen Statistik überdurchschnittlich viele Straftaten zu erwarten sind.