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Corona-Krise: Gemeinderatssitzung am 9. April mit verminderter Besetzung - Live-Stream wird angeboten

07.04.2020 10:40 Aktuelles
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 9. April, ab 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses statt. Nach einer Übereinkunft zwischen Verwaltung und Fraktionen nehmen daran 15 Stadträtinnen und Stadträte und der Oberbürgermeister mit den jeweils zuständigen Bürgermeisterinnen oder Bürgermeistern teil.

Dies ist die übliche Größe von beschließenden Ausschüssen und spiegelt damit die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat wider. Aus Infektionsschutzgründen ist die Zahl der Teilnehmenden im Großen Sitzungssaal vertretbar.

Von der Sitzung des Gemeinderats wird ab 16.30 Uhr ein Livestream angeboten, der auf www.schawa.tv/gemeinderat-live übertragen wird. Eine Übersicht über die Tagesordnung mit den Beschlussvorlagen kann eingesehen werden unter: www.stuttgart.de/tagesordnung. Der Livestream wird im Nachgang untertitelt.

Die Tagesordnung umfasst 32 Punkte. Debatten sind zu zwei Themenkomplexen vorab vereinbart:

  • Coronavirus in Stuttgart (mehrere Tagesordnungspunkte),
  • Stuttgart - ein sicherer Hafen! Menschen aus Seenot aufnehmen (Tagesordnungspunkt 30).

Auf Tribune bis zu sieben Zuschauer zugelassen

Zu diesen beiden Themenkomplexen wird vom Rednerpult aus gesprochen. Ungeachtet dieser Übereinkunft können sich die Stadträtinnen und Stadträte von ihren Plätzen aus zu jedem Tagesordnungspunkt zu Wort melden.

Aus Infektionsschutzgründen und zur Wahrung der Abstandsregeln können auf der Tribüne (Zugang 4. Stock) bis zu sieben Zuschauer zugelassen werden. Die Gemeinderatssitzung wird auch in den Kleinen Sitzungssaal (Zugang 3. Stock) übertragen, dort haben ebenfalls Zuschauer (in begrenzter Anzahl) die Möglichkeit, die Sitzung des Gemeinderats zu verfolgen.